Mehr “Piraten” …

Nach entsprechenden Gründungen in Skandinavien, Frankreich und den USA beginnt sich nunmehr auch die deutsche ‘Piratenpartei’ langsam, aber sicher zu formieren. Vorab: Den Namen finde ich voll und ganz bescheuert – der dürfte nicht nur in Deutschland von vornherein dafür sorgen, daß es die Partei, sollte sie es jemals richtig ins politische Geschehen schaffen, noch schwerer haben wird, als es die politischen Inhalte (die im Wesentlichen an eine klar definierte Zielgruppe gerichtet sind) ohnehin schon machen. Zitat von der Website:

‘Wir zielen auf die Gründung der “Piratenpartei Deutschland” ab. Diese soll Meinungsfreiheit und Privatsphäre aller Menschen in Deutschland erhalten und die fortschrittsbehindernden Auswüchse des Urheber- und Patentrechts zugunsten einer freien Wissensgesellschaft neufassen.’

Wenn ich mir das so durchlese, dann bleibt (abgesehen davon, daß ich dem zustimme) festzustellen: Meinungsfreiheit und Privatsphäre sind verfassungsseitig garantierte Grundrechte in unserem Gesellschaftssystem. Es sollte uns bis in die Knochen ängstigen, daß es der Neugründung einer Partei bedarf, diese Werte zu verteidigen in Tagen, in denen etablierte Kräfte (die eigentlich auf Basis genau dieser Verfassung operieren sollten) unter Nutzung verschiedener mehr oder minder schlüssiger Argumente diese Rechte lieber freiwillig einschränken und demontieren, als sie als wichtiges Gut richtig zu werten und angemessen zu schützen. Da hilft auch keine “Leitkultur”-Debatte… Interessant dazu auch der entsprechende Artikel auf heise:


Als Hauptziel der neuen politischen Vereinigung bezeichnete ihr frisch gewählter Vorsitzender, Christof Leng, gegenüber heise online, “die Kernfragen der Wissensgesellschaft” anzugehen. Diesen Anspruch könne man auf zwei Formeln runterbrechen: “Wir sind gegen geistige Monopole und wollen den gläsernen Staat statt den gläsernen Bürger”. Der Themenkomplex strahle in alle Gesellschaftsbereiche und die Wirtschaft aus, umfasse Bereiche wie Bildung, Wissen und Innovation.

Kurz und gut: Egal, ob ernsthafte politische Kraft oder Sammelpool für technisch vorbelastete Protestwähler, die in diesen Themenbereichen fehlende Kompetenz und/oder Vision seitens der “großen” wie auch sonstigen “kleinen” Parteien beklagen – die Ziele sind definitiv unterstützenswert.

Nachtrag: Bei golem gibt’s mittlerweile auch einen Text dazu, mit gewohnt qualifizierten Kommentaren im Forum. Manches werd’ ich wohl nie verstehen…